Di. 19. Mai 20

Inanspruchnahme der Notbetreuung

Ab 1. Mai Gebühren für Notbetreuung in Krippen- und Hortgruppen

Für die Inanspruchnahme der Notbetreuung in Krippen- und Hortgruppen in kommunaler sowie in freier Trägerschaft werden ab 1. Mai 2020 Gebühren erhoben. Diesen Beschluss fasste der Verwaltungsausschuss in der Sitzung am 13. Mai 2020. Die Höhe der Gebühren wird nach der in Anspruch genommenen Betreuungszeit berechnet und richtet sich nach der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen.

Seit dem 16. März 2020 ist der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten aufgrund der erlassenen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie untersagt. Ausgenommen von dieser Regelung ist die Notbetreuung in kleinen Gruppen. Anfangs wurden hier ausschließlich Kinder betreut, deren Eltern in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind und in Härtefällen. Der Verwaltungsausschuss hat am 6. April beschlossen, hierfür keine Gebühren zu erheben.

Durch Änderungen der Verordnung wurde die Härtefallregelung mehrmals erweitert. Das hatte zur Folge, dass die Zahl der betreuten Kinder bis zur 18. Kalenderwoche im Vergleich zu den Vorwochen um rund 58% anstieg. Diese Zahl ist aufgrund zahlreicher zusätzlicher Betreuungsanträge weiter steigend.

Bereits seit dem 24. April wurden die Eltern bei telefonischen Anfragen sowie schriftlich, bei der Zusendung der Anträge auf Notbetreuung, darüber informiert, dass die Gemeinde sich vorbehält Gebühren hierfür zu nehmen.

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